Der Bundestag hat am Freitag, 10. Februar 2023 über ein Gesetz zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben beschlossen. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:
„Mit dem Gesetz zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturen wird die Chance verpasst, auch dem Mobilfunk- und Breitbandausbau zusätzlich Schub zu geben. Ob neue Masten oder neue Leitungen: Allein bis ein Bauantrag genehmigt ist, vergehen in Deutschland bis zu 14 Monate. Wir müssen die Bürokratie entschlacken und die Verfahren für den Netzausbau massiv beschleunigen. Der Ausbau digitaler Infrastrukturen ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands von herausragender Bedeutung. Das ausgerufene neue „Deutschland-Tempo“ muss auch für den Ausbau der Telekommunikationsnetze gelten.
Das mobile Internet ist fester Bestandteil unseres Alltags. In den vergangenen fünf Jahren sind die Datenvolumina um durchschnittlich 50 Prozent pro Jahr gestiegen. Die Erwartung der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Kommunen und der Wirtschaft an eine durchgängige Mobilfunkversorgung ohne Funklöcher ist hoch. Sei es im Bereich der Logistik oder zur Verkehrssteuerung, bei der Optimierung städtischer Dienstleistungen oder Smart Farming in ländlichen Regionen: Telekommunikationsnetze steigern die Energieeffizienz und fördern Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Sie tragen damit unmittelbar zur Energiewende bei und sollten vollumfänglich von den Erleichterungen profitieren, wie sie z.B. für Windkraftanlagen entwickelt werden.
Der Ausbau digitaler Infrastruktur muss in Deutschland deutlich beschleunigt werden – dieses Vorhaben müssen Bund und Länder spätestens in ihrem geplanten Beschleunigungspakt aufgreifen.“
