Innenminister Roman Poseck betont die Bedeutung des Brand- und Katastrophenschutzes im Hessischen Landtag
Im Hessischen Landtag wurde am 19. November 2024 eine wichtige Debatte zum Entschließungsantrag „Gut aufgestellt, hochkompetent und stets hilfsbereit – Brand- und Katastrophenschutz ist tragende Säule für das sichere Zusammenleben in Hessen“ geführt. Der Antrag, der von den Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und den Freien Demokraten unterstützt wurde, würdigt die herausragenden Leistungen der hessischen Feuerwehr und des Katastrophenschutzes. Innenminister Roman Poseck nahm die Gelegenheit wahr, die bemerkenswerte Arbeit der Einsatzkräfte hervorzuheben und die Bedeutung der fortlaufenden Investitionen in diesen Bereich zu unterstreichen.
Poseck eröffnete seine Rede mit einer klaren Botschaft: „Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf den hessischen Brand- und Katastrophenschutz verlassen.“ Dies sei nicht nur eine leere Phrase, sondern die Realität, die täglich durch rund 80.000 ehrenamtliche Feuerwehrleute und Katastrophenschützer unterstützt werde. In seinem ausführlichen Bericht ging er auf die bemerkenswerte Leistung dieser Frauen und Männer ein, die rund um die Uhr, bei jeder Art von Notfall, von Bränden über Unwetterkatastrophen bis hin zu Stromausfällen, für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen.
Der Innenminister betonte, dass er in den vergangenen zehn Monaten seiner Amtszeit zahlreiche Feuerwehren und Katastrophenschutz-Einheiten persönlich besucht habe. „Ich habe bei meinen Besuchen hochmotivierte Einsatzkräfte kennengelernt, die mit Herzblut und Überzeugung als Retter und Helfer agieren“, so Poseck. Besonders betonte er die Solidarität und schnelle Hilfe, die nach dem Brand der Feuerwehrhalle in Stadtallendorf sowie bei den Überschwemmungen im August 2023 im nördlichen Landkreis Kassel und der länderübergreifenden Hilfsaktion bei der Hochwasserkatastrophe in Bayern zum Tragen kam.
Neben der moralischen Unterstützung hob Poseck die Bedeutung finanzieller Investitionen hervor. In diesem Jahr werde das Land Hessen Rekordmittel in Höhe von 47 Millionen Euro für den Brandschutz bereitstellen. Diese Investitionen seien nicht nur notwendig, sondern auch ein Bekenntnis zu einer funktionierenden und gut ausgestatteten Rettungsinfrastruktur. Ebenso wurden in den letzten Jahren mehr als 80 Millionen Euro in die Ausstattung des Katastrophenschutzes investiert, was zur Verdopplung der Fahrzeugflotte geführt habe. „Die 26 neuen Gerätewagen-Logistik Katastrophenschutz, die nächste Woche in Dienst gestellt werden, stellen die größte Einzelbeschaffungsmaßnahme in der Geschichte des hessischen Katastrophenschutzes dar“, erklärte Poseck. Diese Fahrzeuge sind für unterschiedlichste Einsatzszenarien ausgestattet und sollen den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung stehen.
Ein weiteres Thema, das der Innenminister ansprach, war der Respekt gegenüber den Einsatzkräften. In seiner Rede erinnerte er an die besorgniserregenden Zahlen von über 5.200 Angriffen auf Einsatzkräfte im vergangenen Jahr. Diese erschreckende Statistik habe die Landesregierung dazu veranlasst, ein „Respekt-Paket“ ins Leben zu rufen. Ziel dieses Pakets sei es, den Einsatzkräften mehr Anerkennung und Schutz zu bieten. Poseck nannte unter anderem die Erhöhung der Polizeizulage um 22 Prozent und die geplante Verschärfung der Strafen bei Angriffen auf Einsatzkräfte als Teil des Maßnahmenkatalogs. „Wir wollen ein deutliches Zeichen setzen, dass solche Taten nicht toleriert werden“, betonte der Minister.
Abschließend appellierte er an die Gesellschaft, den Respekt gegenüber den Einsatzkräften zu zeigen. „Einsatz verdient Respekt“, so Poseck, und forderte alle Bürgerinnen und Bürger auf, die Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste in ihrer wertvollen Arbeit zu unterstützen.
Die heutige Debatte im Landtag unterstrich erneut die Schlüsselrolle des Brand- und Katastrophenschutzes für die Sicherheit und das Wohl der hessischen Bevölkerung. Mit klaren finanziellen Zusagen und einer stärkeren Anerkennung der Arbeit der Einsatzkräfte setzt die Landesregierung ein starkes Zeichen für die Zukunft des hessischen Rettungswesens.