Kommentar: Islamistische Todesfahrer: Wie lange schaut der Staat noch zu?

Februar 21, 2025

Der Straßenkarneval steht vor der Tür – ein Fest der Freude, der Ausgelassenheit, des Miteinanders. Doch während tausende Menschen unbeschwert feiern wollen, lauert im Schatten eine tödliche Bedrohung: Islamistische Terroristen rufen dazu auf, mit Autos in Menschenmengen zu rasen und wahllos zu morden. Heiko Teggatz von der Polizeigewerkschaft spricht von einer „sehr konkreten Bedrohung“ – und er hat Recht. Doch die Frage ist: Wird die Politik endlich handeln oder wieder nur Phrasen dreschen?

Der Datenschutz darf nicht zur Terror-Waffe werden

Terroristen agieren längst nicht mehr im Geheimen. Ihre Aufrufe zum Massenmord stehen frei im Netz, für jeden einsehbar – und doch sind die Sicherheitsbehörden oft machtlos, weil ihnen die Hände gebunden sind. Datenschutz, der eigentlich die Bürger schützen soll, wird zum Schutzschild für Terroristen. Es kann nicht sein, dass Ermittler immer wieder gegen eine Wand laufen, während islamistische Hetzer ungestört Anschläge vorbereiten. Die Forderung nach mehr Befugnissen ist keine Option mehr – sie ist eine Notwendigkeit!

Keine falsche Toleranz: Wer hetzt, muss raus!

Die perfiden Methoden islamistischer Rattenfänger zeigen, dass es in Deutschland ein viel zu lang ignoriertes Problem gibt: Parallelgesellschaften, in denen Hass gepredigt und Gewalt als legitimes Mittel verkauft wird. Wer hier lebt und diesen Staat mit Füßen tritt, gehört konsequent verfolgt und – wenn möglich – abgeschoben. Deutschland darf kein sicherer Hafen für Terrorhelfer sein!

Schluss mit Naivität – jetzt ist Konsequenz gefragt!

Es braucht endlich klare Ansagen: Wer Anschläge plant oder dazu aufruft, muss härter bestraft werden, Online-Propaganda muss schneller gelöscht, Terrornetzwerke konsequenter zerschlagen werden. Der Karneval ist nur ein Beispiel – die Gefahr ist allgegenwärtig. Wollen wir wirklich abwarten, bis wieder Menschen sterben, bevor gehandelt wird?

Die Zeit des Wegsehens ist vorbei. Wer jetzt nicht durchgreift, macht sich mitschuldig!

DCM

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